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Titelseite

Buch »Wahlen?«

Bundestagswahl 2017

Bundestagswahl 2013

Beispiel mit FDP und AfD

Bundestagswahl 2009

 

Politikfelder

Buch: Wahlen?

 

 

Wahlen?

Wahlen?

Welche Reformen braucht das Wahlrecht?

 

Willkommen auf den Seiten zur vierten Auflage des Buches »Wahlen?«. Auf diesen Seiten finden Sie die detaillierten Zahlen zu den Rechenbeispielen des neuen Bundestagswahlrechts, auf die in der 4. Auflage des Buches Bezug genommen wird.

Ausgangspunkt für die Berechnungen, die auf den weiteren Seiten dargestellt werden, war die Frage, in welcher Weise sich das neue Bundestagswahlrecht auswirkt, wenn es zu anderen Ergebnissen bei Wahlen kommt als zu jenem vom Herbst 2013. Bestätigen oder widerlegen sich die Befürchtungen der Kritiker dieses Wahlrechts? Denn im Vorfeld der Bundestagswahl orakelten einige, der Bundestag könnte durch das neue Wahlrecht zum größten Parlament der Welt werden.

Am Abend der Bundestagswahl 2013 zeigte sich, daß diese Voraussagen nicht eingetroffen waren. Mit 631 Sitzen war der Bundestag nicht wesentlich größer als jener von 2009 (622 Sitze). Der wesentliche Unterschied bestand in diesem Falle jedoch darin, daß es nicht 24 sondern nur vier Überhangmandate gegeben hatte, die in der Weise bundesweit ausgeglichen worden waren, daß diese Überhangmandate nicht mehr zu einer Verzerrung des Zweitstimmenergebnisses führten.

In der dritten Auflage des Buches »Wahlen?« werden im Zusammenhang mit den hier vorgelegten Berechnungen zwei wesentliche Fragen diskutiert: Bleibt die Vergrößerung des Bundestages auch bei anderen Ergebnissen maßvoll und welche Auswirkungen hat es auf die Sitzverteilung, wenn Parteien daran teilhaben, die nach geltendem Wahlrecht davon ausgeschlossen sind.

Das Zustandekommen von drei Ergebnissen wird auf diesen Seiten dargestellt, nämlich jenes der Bundestagswahl 2013, der Konstruktion für »Wahlen?«, bei der die knapp an der Sperrklausel gescheiterten Parteien FDP und AfD in Sitzverteilung einbezogen werden, und eine Umrechnung des Ergebnisses der Bundestagswahl 2009 nach neuem Wahlrecht. Auf den entsprechenden Seiten werden in den nächsten Tagen kurze Erläuterungen vorgenommen, die das Zustandekommen des Ergebnisses erklären. Dabei wird regelmäßig auf die Ausführungen im Buch Bezug genommen.

Bis dahin werden auf den weiteren vier Seiten ausschließlich die Ergebnisse der Berechnung der Beispiele dargestellt, auf die sich im Buch bezogen wird. Grundlage der Sitzverteilung auf die Bundesländer ist jeweils die Tabelle auf S. 145 des Buches »Wahlen?« (4. Auflage), deren Quelle die Erläuterungen des Bundeswahlleiters zum neuen Wahlverfahren sind (Bundeswahlleiter, S. 2). Die hier gezeigten Tabellen sind die Berechnungen, auf die auf den Seiten 100ff und 145ff Bezug genommen wird.

Neu hinzugekommen für die 4. Auflage ist die Berechnung der Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2017. Diese Bundestagswahl hat geradezu augenfällig zahlreiche Thesen der vorangegangenen Auflage des »Wahlen?«-Buches bestätigt. Mit 46 Überhangmandaten und 709 Abgeordneten ist der 19. Deutsche Bundestag ein Parlament der Rekorde. Wie auch in den vorangegangenen Auflagen des Buches formuliert stellt aus Sicht des Autors ein großes Parlament kein Problem dar. Gleichwohl wird sich die Wahlrechtsdebatte um die Verkleinerung des Parlaments drehen. Hierzu stellt auch die vierte Auflage das Konzept der Präferenzwahl vor, mit der zumindest ein erheblicher Teil der Überhangmandate vermieden werden könnte.


Die aktuelle Ausgabe des Buches »Wahlen?« ist die sechste Ausgabe, die auch einen Ausblick auf die von der »Ampelkoalition« geplante Wahlrechtsreform bietet:

Wahlen? Die Wahlrechtsreformen von 2011 bis 2023

Die erweiterte sechste Auflage des Buches ist am 30. Januar 2023 erschienen und breits in diversen Buchshops erhältlich und über den stationären Handel bestellbar.. Sie umfaßt neben der bisherigen Auseinandersetzung mit dem Wahlrecht die Diskussion um dessen Weiterentwicklung sowie weitere Aspekte.

Nach der Bundestagswahl 2017 gehören 709 Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an. Die Ursache für diese Vergrößerung des Parlamentes liegt in der personalisierten Verhältniswahl. Dieses Buch zeichnet den Weg der Wahlrechtsreformen nach, die zu den gegenwärtigen Verhältnissen geführt haben und macht darüber hinaus konkrete Vorschläge, welche Veränderungen am Wahlrecht vorgenommen werden müßten, um seine Neutralität zu erhalten und gleichzeitig dafür zu sorgen, daß die in verschiedenen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts kritisierten negativen Effekte wie der inverse Erfolgswert (negatives Stimmgewicht) und Überhangmandate nicht mehr auftreten können.

Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag wurde vom Bundesverfassungsgericht 2008 wegen des sogenannten negativen Stimmgewichts als verfassungswidrig verworfen. Der Gesetzgeber hatte bis zum Sommer 2011 Zeit, das Wahlrecht so zu ändern, daß dieser Effekt bei der Mandatsverteilung nicht mehr auftritt. Nachdem die Regierung das Wahlrecht im Alleingang geändert hatte, landete die Reform vor dem Verfassungsgericht und wurde verworfen. Nun mußten die Parteien rechtzeitig zur Bundestagswahl 2013 eine gemeinsame Lösung finden.

Diese Lösung bestand in dem Ausgleich der Überhangmandate. Nach der Bundestagswahl 2013 sah es so aus, als habe das neue Wahlrecht funktioniert und auch nicht zu einer massiven Vergrößerung des Parlaments geführt, wie Kritiker im Vorfeld befürchteten. Doch das Wahlergebnis von 2013 überdeckte nur die Probleme, die nach wie vor bestanden und sich bei der Bundestagswahl 2017 mit einer Rekordzahl an Überhangmandaten deutlich zeigten.

Ebenfalls durch das Bundesverfassungsgericht wurde die Sperrklausel bei der Wahl zum Europäischen Parlament gekippt. Auch hier gab es Kritik und die Befürchtung, daß zahlreiche Splittergruppen ins Europäische Parlament einziehen könnten.

Ergänzt wurde die neue Auflage unter anderem um die Diskussion um die aktuelle Entwicklung bei der Reform des Bundestagswahlrechts sowie zum Urteil zur Wiederholung der Wahlen in Berlin.

Dieses Buch stellt den Prozeß der Reformen beim Bundestags- und Europawahlrecht dar, zeigt neben den Vorschlägen der Parteien auch weitere Alternativen auf und betrachtet die Ergebnisse dieser Reformen. Es leistet damit einen Beitrag zur Wahlrechtsdebatte und will durch seine verständliche Darstellung zugleich Interesse an diesem Thema wecken.

6. erweiterte und aktualisierte Auflage.

Erhältlich bei BoD: Taschenbuch * E-Buch sowie in allen Buchshops und bestellbar im stationären Handel.

Erschienen bei BoD - Books on Demand. Buch: € 12.50 - E-Buch: € 5.99 (E-Buch-Aktion bis 22.03.2023: € 3.99).